Der Pornoanwalt im Interview

Mittwoch, November 30th, 2011
Marko Dörre nennt sich selbst „Der Pornoanwalt“. Der Berliner Jurist vertritt Anbieter pornografischer Internetseiten. Mit der Jungen Presse sprach er über die Probleme dieser Branche und die hohen Hürden des deutschen Jugendschutzrechts.

Herr Dörre, wie wurden Sie vom strebsamen Jurastudenten zum „Pornoanwalt“?

Als Ende der 90er-Jahre die Verbreitung des Internets zunahm, arbeitete ich in der Rechtsabteilung von AOL. Dort habe ich gemerkt, wie viele Erotikanbieter das Internet als Vermarktungsplattform entdeckten und bei AOL Werbeanzeigen schalteten. Auf diesen Zug bin ich aufgesprungen. Ich habe mich selbstständig gemacht und mir die Domain www.pornoanwalt.de gesichert.

Juristen gelten oft als steif und bürokratisch. Rechtsanwälte betonen oft die Ehrwürdigkeit ihres Berufsstandes. Gab es nie Probleme mit Ihren Kollegen?

Probleme gab es vor allem mit der Anwaltskammer, die mir das Verwenden meiner Homepage mit diesem Namen verbot. Unverständlich, denn es gibt sowohl auch einen „Handwerkeranwalt“ als auch einen „Musikanwalt“. Mit der Zeit haben sich die Moralvorstellungen der Anwaltskammer Gott sei Dank gelockert. Seit sieben Jahren betreibe ich meine Internetseite nun mit diesem Namen.

Mit welchen Problemen kommen Ihre Mandanten zu Ihnen?

Oft geht es um die Frage, ob die Altersüberprüfung meiner Mandanten den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Hierfür gibt es strenge Regeln. Selbst ein Altersnachweis mittels der Personalausweisnummer reicht in der Regel nicht aus, um die strengen Anforderungen des Jugendschutzrechts zu erfüllen.

In vielen anderen Staaten ist der Jugendschutz deutlich weniger ausgeprägt als in Deutschland. Warum bleiben die Anbieter dennoch hier?

Zum einen haben viele pornografische Internetseiten ihren Firmensitz ins Ausland verlegt. Andere sind seit Erlass des Jugendmedienschutzstaatsvertrages pleite gegangen. Zum anderen ist der Firmensitz Deutschland aber nach wie vor attraktiv, um Werbepartner zu gewinnen. Ein deutscher Medienverlag wird auf seinen Internetseiten keine Werbung für ausländische Pornoanbieter schalten. Zu groß ist das Risiko, dass sich diese nicht an die deutschen Vorschriften halten.

Können sich aus dem Ausland betriebene Webseiten denn ungestraft und grenzenlos über die deutschen Gesetze hinwegsetzen?

Grundsätzlich ja. Die deutsche Rechtsaufsicht endet an den Landesgrenzen. Aber auch den meisten ausländischen Anbietern ist der deutsche Jugendschutz nicht völlig egal. 20 bis 30 Prozent meiner Mandanten wären rein juristisch nicht an die deutschen Vorschriften gebunden und lassen sich dennoch von mir beraten.

Sind Sie der Meinung, dass Pornografie generell schädlich für Jugendliche ist?

Natürlich gibt es Inhalte, die für bestimmte Altersgruppen nicht geeignet sind. Aber aktuelle Studien belegen, dass Pornografie eine weitaus weniger schädliche Wirkung auf Jugendliche hat, als viele glauben. Wir müssen der Debatte das Idealistische nehmen.

Das Interview führte Jan Alexander Daum

Wovor sollen wir geschützt werden?

Mittwoch, November 30th, 2011

Wovor sollen bzw. wollen Kinder und Jugendliche geschützt werden?

Schon die Frage zeigt, dass es in diesem Vortrag wieder vorrangig darum geht, wo Erwachsene Gefahren für junge Menschen sehen.
Petra Kain, vom Polizeipräsidium Westhessen, beginnt ihren Vortrag mit dem Beispiel der Pornografie: Natürlich kann Pornografie, wie sie im Internet dargestellt wird, die Entwicklung eines Kindes stören. Aber die von ihr angepriesenen und leicht zu umgehenden Filterprogramme und langatmige Vorträge der Eltern, die keine Ahnung von der Realität im Netz haben, helfen kein Stück weiter.

Im Gegenteil: Das Verbot zu missachten macht das Vergehen selbst noch spannender. Sich von einem Freund via Bluetooth ein Video auf sein Smartphone schicken zu lassen ist kein Problem. Es werden niemals alle Eltern aktiv an einem Strang ziehen und ihren Kindern auf alle elektronischen Geräte Filterprogramme installieren.

Wo also ansetzen? Bei der Frage, wo Kinder sich in Gefahr sehen. Hier ist aufgrund von Massenzwängen zunächst keine wahrheitsgemäße Antwort zu erwarten: Kein Mädchen kann vor ihren Freundinnen für Pornografie plädieren; bei Jungen ist oft das Gegenteil der Fall.

Susanne Kayser, ZDF Medienforscherin, führt eine Studie an, die besagt, dass 77% der Mädchen sich gegen frei zugängliche Pornografie aussprechen. Gefährdet fühlen sie sich aber nicht.

Cybermobbing ist zweifellos ein Problem, vor dem auch Jugendlich geschützt werden wollen, doch gab es Mobbing unter Jugendlichen nicht auch schon vor dem Internet?

Dass es laut Susanne Kayser durch „Anonymität, unterschätzte Reichweite und Dauerhaftigkeit“ niedrigere Schwellen für Mobber zu überwinden gilt, ist unzureichend. Wenn jemand mobben möchte, dann tut er das – auch ohne Internet.

Als allmächtiger Lösungsvorschlag wird „Medienkompetenz“ angepriesen. Doch hat Aufklärung nicht zwei Seiten? Natürlich hilft es möglicherweise den Jugendlichen, verantwortungsbewusster und aufmerksamer mit dem Internet umzugehen, doch weißt es nicht möglicherweise junge Menschen erst einmal daraufhin, dass es da im Internet etwas gibt, dass viele ‚coole’ Jugendliche tun? Informiert es nicht vielleicht einen Schüler der 5.Klasse, der bisher nichts mit diesen Seiten des Internets zu tun hatte, über die vielen neuen „Möglichkeiten“?

Internetaufklärung darf also nicht zu früh beginnen, und auch nicht, wenn es schon zu spät ist.
Viele Jugendlichen machen sich selbst Probleme im Internet, da sie ‚private’ Bilder online stellen, und diese sich in unübersichtlichem Maße verbreiten. Petra Kain hat hierzu ein Beispiel eines 13 jährigen Mädchens angeführt, das ihrem Freund Bilder geschickt hat, auf denen sie selbst halbnackt zu sehen ist. Er veröffentlichte die Fotos, und sie wollte daraufhin Selbstmord begehen.

Das ist tragisch, doch hätte Internetkompetenz hier geholfen? Wohl eher nicht. Hätte das Mädchen in ihrer verliebten Blindheit ihrem Freund die Bilder nicht geschickt, wenn sie gewusst hätte, dass sie für immer im Internet bleiben, und möglicherweise (aufgrund eines Vertrauensbruchs des Geliebten) an mehr Leute als gewollt geschickt werden? Hätte ein Filterprogramm sie rechtzeitig auf ihren Fehler aufmerksam gemacht?

Alles in allem, war dieser Vortrag zwar sehr informativ, was die Sorgen der Eltern angeht – doch hat er die Gefahren, die die Jugendlichen sehen, kaum beachtet. Er geht sehr intensiv auf den quantitativen Gebrauch von Pornografie ein, doch lässt die Folgen außer Betracht. Kompetenz, die beliebteste Möglichkeit um die Jugend in den Medien zu schützen, ist nicht ausreichend, aber ein nötiger Ansatz.

Von Deborah Mateja

Er sieht vor lauter Paragraphen die Pornos nicht

Mittwoch, November 30th, 2011

– Wie der Gesetzgeber mit vielen Regeln wenig schützt –

Web 2.0: Schnell, überall, für jedermann. Facebook, Twitter und Co. erlauben es in Echtzeit mit Freunden am anderen Ende der Welt zu chatten, Urlaubsfotos zu teilen und Kontakt zu halten. Auf Youtube können Familienfilme eingestellt werden. Wikipedia sorgt für den uneingeschränkten Wissenszugriff überall und zu jeder Zeit. So rasant und frei der Medienkonsum 2.0 ist, so alt, langsam und ineffizient gestaltet sich der  Jugendmedienschutz 2.0. Die einzige Antwort auf die Schattenseiten der neuen Freiheit scheint zu sein: Paragraphen, Paragraphen und nochmals Paragraphen.

Vier verschiedene Gesetzbücher versuchen derzeit Kinder und Jugendliche vor Gewalt, Pornografie und Datenmissbrauch in den Medien zu schützen. Der Rundfunkstaatsvertrag, der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStv), das Jugendschutzgesetz sowie Teile des Strafgesetzbuches. Bei zahlreichen Verweisungen, Ausnahmen, Differenzierungen und schwulstigen Formulierungen  wissen selbst Juristen oft nicht, welches Gesetz wann und bei welchem Medium Anwendung findet. Von Medienanbietern und Nutzern ganz zu Schweigen. Wird ein Porno einem Kind beispielsweise per E-Mail  zugesendet, kommt das Jugendschutzgesetz zur Anwendung. Kann sich der gleiche Minderjährige den selben Film auf einer Internetseite anschauen, regelt der Jugendmedienschutzstaatsvertrag mit eigenen Regeln diesen Verstoß. In beiden Fällen zusätzlich einschlägig sind die Gesetze des Strafgesetzbuchs. Viele Experten sind sich daher sicher: der Jugendmedienschutz ist tot-normiert.

Dr. Murad Erdemir von der Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien Hessen plädiert in einem 10-Punkte-Plan dafür, die gesamte Öffentlichkeit stärker in die Verantwortung zu nehmen. „Alle Regelungen laufen ins Leere, wenn Eltern Erwachsenen-DVDs offen auf dem Couchtisch liegen lassen oder ihre Kinder nachts unbeaufsichtigt Fernsehen schauen dürfen. Es gilt daher alle Beteiligten ins Boot zu holen“, so der Jurist. Anstatt staatlich einzelne Seiten zu sperren, schwebt ihm ein Modell vor, in dem die User einer unabhängigen Stelle bedenkliche Internetseiten melden können. Auch Filmaufnahmen von der Hinrichtung Saddam Husseins seien auf Druck der Web-Community von einer Videoplattform gelöscht worden. „Ausgegangen werden muss immer von einem freien, unbeschränkten Internet, das durch einfache, gesetzliche Normen begrenzt werden kann“, stellt Erdemir klar.

Rechtsanwalt Marko Dörre vergleicht die derzeitige Überregulierung des Jugendmedienschutzes mit einem Rasenmäher, mit dem der Gesetzgeber undifferenziert die Grundrechte zurechtstutze. „Kann es politisch und juristisch gewollt sein, dass wir die Mehrheit zugunsten einer Minderheit (die Jugend, Anm. d. Red.) einschränken?“, fragt er kritisch. Eine solche Praxis sei vor allem aufgrund der Ineffizienz der derzeitigen Regelungen problematisch. „Die deutsche Rechtsaufsicht endet nunmal an den deutschen Grenzen. Das Internet funktioniert aber global“, so Dörre. Stattdessen fordert er eine Stärkung der Medienkompetenz jugendlicher Internetnutzer: „Je kompetenter die Jugend, desto weniger muss sie geschützt werden.“

Dass ein wirksamer Jugendmedienschutz allein durch Pädagogik gewährleistet werden kann, glaubt indessen niemand.„Ich habe es satt, dass Medienkompetenz und gesetzliche Verbote immer gegeneinander ausgespielt werden“, bringt es Prof. Wolfang Schulz vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung auf den Punkt. Ob eine offene Debatte hierüber ohne eine gleichzeitige „juristische Abrüstung“ erfolgen kann, darf bezweifelt werden.
Von Jan Alexander Daum